Energie-Lenkungsabgabe: Pest oder Cholera?

Es gibt Bürgerliche, die eine Energie-Lenkungsabgabe gutheissen. Sie hoffen wohl, damit die Pest – Subventionen (KEV usw.) – fernzuhalten. Stattdessen erhalten sie die Cholera: massiv verteuerte Energie. Durch Änderung der relativen Preise soll der Energieeinsatz erschwert werden, damit weniger Energie verbraucht wird – das ist der Zweck einer Lenkungsabgabe. Dabei wird vergessen, dass günstige Energie für die Entwicklung unserer Zivilisation entscheidend war und es auch in Zukunft sein wird. Eine Lenkungsabgabe führt zum Beispiel dazu, dass der Ersatz körperlicher Arbeit durch Maschinen unwirtschaftlich, die Beheizung einer geräumigen Wohnung zum Luxus oder Ferien mit dem Flugzeug unerschwinglich werden. Wer meint, Lenkungsabgaben täten nicht weh, täuscht sich.

Lenkungsabgaben werden als ein „marktwirtschaftliches Instrument“ bezeichnet. Dieser Ausdruck ist ein Widerspruch in sich. Sie sind in Wahrheit ein staatliches Instrument zu einem politischen Zweck und manipulieren den Markt. Der Staat setzt das Ziel – einen tieferen Energieverbrauch – und erzwingt erhöhte Preise. Die Grünen haben längst gelernt, Bürgerliche mit ökonomischen Begriffen an der Nase herumzuführen.

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