Soll der Wahnsinn sich durchsetzen?

Soll der Wahnsinn sich durchsetzen?

Zwei Nachrichten erregen zurzeit Aufsehen, die ein Nein zum Energiegesetz untermauern, auch wenn es die Medien nicht aussprechen.

Erstens der Ruf der Stromversorger nach einer „Grundversorgungsprämie“ in der Höhe der heutigen KEV-Abgabe (1,6 bis 1,8 Rp./kWh). Vergessen wir nicht, dass den polemisch als Stromlobby bezeichneten Unternehmen 1. wirtschaftlich das Wasser bis zum Hals steht, da die europäische Energiewende-Politik ihr Geschäftsmodell der zuverlässigen einheimischen und CO2-freien Stromerzeugung und damit ihre Überlebensgrundlage zerstört, sie deshalb 2. die Sicherung unserer Stromversorgung immer weniger als ihre Pflicht ansehen und 3. diese Unternehmen, da sie im Eigentum von Gemeinden und Kantonen sind, uns, den Bürgern und Verbrauchern gehören und deshalb jede Schadenfreude fehl am Platz ist. Es ist nur logisch, dass die Schweiz zuerst ihre hervorragende Stromversorgung retten und deshalb auf neue Subventionen für nutzlosen und teuren Solar- und Windstrom verzichten soll.

Zweitens die Inbetriebnahme grosser Stromvernichtungs-Anlagen durch Alpiq als Alternative zu Deutschlands elektrischen Weichenheizungen, wenn Sonne und Wind gerade mehr Strom produzieren, als die Verbraucher benötigen und es für die Betreiber thermischer Kraftwerke billiger ist, durch negative Strompreise Einnahmen zu verlieren, als ihre Anlagen abrupt zu drosseln, was technisch und betrieblich nicht möglich ist. Dass die Stromkonsumenten die Verluste mit höheren Stromabgaben bezahlen, liegt auf der Hand, vom wirtschaftlichen und ökologischen Schaden ganz zu schweigen. Die Schuld liegt offensichtlich nicht bei den Firmen, die solche Anlagen betreiben, da sie mit der Stromerzeugung kein Geld mehr verdienen, sondern bei einer verfehlten Energiepolitik, die Solar- und Windkraftanlagen fördert.

Beide Nachrichten legen die fürchterliche Lage der Stromversorger offen, die scheinbar gute Miene zum bösen Spiel machen, anstatt jetzt, vor der Abstimmung am 21. Mai, der Bevölkerung ehrlich mitzuteilen, was Energiewende tatsächlich heisst. Es braucht deshalb uns, damit jemand es tut.

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So gewinnen wir die Abstimmung

Laut einer aktuellen Meinungsumfrage würden zurzeit 30 Prozent der Stimmberechtigten das Energiegesetz ablehnen, und 61 Prozent würden es annehmen. Wir müssen also Unentschiedene gewinnen und Leute, die heute noch mit Ja stimmen würden (erst die Hälfte der Stimmberechtigten hat sich mit der Vorlage auseinandergesetzt). Das Ergebnis am 21. Mai hängt jetzt vom Einsatz jedes Einzelnen ab! Tipps:

  • Viele Medien sympathisieren mit dem Energiegesetz und geben den Gegnern wenig oder verzerrt Raum. Wir können das nicht ändern. Deshalb müssen wir selbst Situationen herstellen, in denen wir die Bevölkerung erreichen: Podiumsdiskussionen organisieren, Gastartikel publizieren, Leserbriefe und Online-Kommentare auf Zeitungsartikel und Facebook-Beiträge schreiben usw.
  • In eigenen Beiträgen weder den Gegner noch Verbündete ansprechen, sondern alle übrigen, also die Unentschiedenen und die nicht restlos Überzeugten. Nur sie können uns zum Sieg verhelfen. Im Gespräch daran anknüpfen, was sie spontan glauben und meinen, dann Brücken zu einem Nein zu bauen.
  • Schwindeleien des Gegners nicht hinnehmen, sondern entschieden korrigieren. An Falschaussagen wie „Kernenergie und fossile Energien werden subventioniert“, „Fotovoltaik ist wirtschaftlich“ oder „Das Energiegesetz kostet 40 Franken pro Haushalt“ hätten wir uns nie gewöhnen dürfen! Uninformierte Zuhörer halten Unwahres solange für wahr, wie es unwidersprochen bleibt.
  • Vor einem öffentlichen Auftritt überlegen, welche Botschaften Sie vermitteln wollen, und diese von sich aus einbringen. Also nicht nur Fragen beantworten, sondern selbst Themen setzen.

Ein neues Nein-Plädoyer finden Sie auf unserer Kampagnenseite. (Französisch hier)

Hier eine PowerPoint-Präsentation mit nützlichen Illustrationen zur Unterlegung unserer Argumente. Und hier eine Erklärung, warum die Strombranche das Energiegesetz nicht bekämpft.

Kampagnenmaterial des überparteilichen Komitees unter der Führung der SVP finden Sie hier.

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Die Alternative

In Unternehmerkreisen hört man über die Energiestrategie 2050, diese sei zwar nicht perfekt, aber annehmbar. Schliesslich gebe es keine vernünftige Alternative. Stimmt das?

Die Antwort ist zwei Mal nein. Erstens ist das Problem, das die Energiestrategie 2050 lösen soll, nicht naturgegeben, sondern frei gewählt. Das erklärte Ziel, auf 40 Prozent einheimische, günstige und CO2-freie Stromproduktion zu verzichten und neue Kernkraftwerke zu verbieten, ist noch nicht einmal sechs Jahre alt. Wer es nicht setzt, befindet sich nicht im Zugzwang.

Zweitens steckt die Stromversorgung tatsächlich in Schwierigkeiten, die durch die europaweite Politik einer Energiewende – radikale Bevorzugung erneuerbarer Energien und immer tiefere staatliche Eingriffe – verursacht sind. In den USA bezahlen die Endverbraucher für die Kilowattstunde Strom heute 10 Cent. In der Schweiz ist es das Doppelte, in Deutschland das Dreifache. Europas Überregulierung führt zu tiefen Marktpreisen und hohen Endverbraucherpreisen. Der europäische Strommarkt ist faktisch ausser Kraft gesetzt.

Das neue Energiegesetz löst die vorhandenen Probleme der Stromversorgung nicht, sondern verschärft diese noch. Wer sich dieser Erkenntnis heute verschliesst, wird morgen einen fürchterlichen Preis bezahlen. Denn Stromnetze, Kraftwerke und Grenzkapazitäten gehorchen nicht der politischen Korrektheit, sondern den Gesetzen der Physik. Wenn der letzte Toleranzwert einmal überschritten ist, dann knallt es. Der Auslöser wird ein Zufall sein, der bei einer verantwortlichen Politik problemlos aufgefangen worden wäre.

Das Energiegesetz beseitigt nicht die Gefahr des Konkurses und der Verstaatlichung der Stromunternehmen (die vorgesehenen 0,2 Rp./kWh für die bedrängte Wasserkraft sind ein Tropfen auf den heissen Stein und praktisch ein Schweigegeld an die Strombranche und die Gebirgskantone), es bremst nicht den Anstieg der Strompreise, sondern beschleunigt diesen, und es behebt auch nicht die Stromknappheit im Winter, sondern verschärft diese. Von Dreckstrom-Import, fossilen Kraftwerken in der Schweiz und Landschaftsverschandelung ganz zu schweigen.

Wer Bundesrätin Leuthards unzutreffende Rede einer „alternativlosen Energiewende“ übernimmt, mag damit zwar diesem oder jenem Stirnrunzeln entgehen, verrät aber seine Mitbürger, die es nicht besser wissen können, und seine Kinder.

Die Alternative ist übrigens einfach: Ablehnung des Energiegesetzes am 21. Mai, um weiteren Schaden zu verhindern, und den sofortigen Auftrag an den Bundesrat zu einer wirksamen vorübergehenden Nothilfe für die bedrängten Stromwirtschaft, damit diese unsere Vermögenswerte der Stromversorgung zum Wohl aller sichern kann. Begleitend, und dies ist kein Widerspruch, muss der Gesetzgeber sich schrittweise aus dem Energiesystem zurückziehen, damit dieses wieder frei atmen kann und der Strommarkt gesund wird. Alles Übrige ergibt sich dann von selbst.

Einen Foliensatz zu diesem Thema finden Sie hier.

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Das Referendum wirkt 

Vor zehn Tagen hat der Nationalrat dem Pariser Klima-Abkommen zugestimmt. Das Spezielle an diesem ist, dass nicht dasselbe Ziel für alle Länder gilt, sondern für jedes Land das Ziel, das es selbst eingebracht hat. Bundesrätin Leuthard schlug ohne vernünftigen Grund die Halbierung des Schweizer CO2-Ausstosses vor.

Erinnern wir uns: Der CO2-Ausstoss steigt weltweit an, und die Schweiz trägt ein Tausendstel dazu bei. Selbst wenn unser Land von heue auf morgen kein CO2 ausstiesse, hätte dies keinerlei Wirkung auf das Klima. Zudem ist die Schweiz das CO2-effizienteste Industrieland der Welt. Jede weitere CO2-Senkung kostet mehr als die vorangehende. Ob der Gesetzgeber günstige ausländische Zertifikate zulassen wird, steht ebenso in den Sternen wie, ob diese Zertifikate in Zukunft günstig bleiben. Bundesrätin Leuthard stösst unser Land in eine missliche Lage, und das Parlament gibt seinen Segen dazu.

Bundesbern lebt in einer anderen Welt. Zwar lehnten 90 Prozent der SVP- und 16 Prozent der FDP-Vertreter das Klima-Abkommen ab, doch alle (!) übrigen Parteien stimmten geschlossen dafür. Gleichzeitig fordern der grüne Nationalrat Girod eine Schweiz ohne fossile Energien und sein Kollege Glättli ein Verbot von Benzin- und Dieselautos. Grüne fordern immer etwas mehr, als Bürgerliche gerade durchgehen lassen. So mehren sie seit Jahren ihren Einfluss. Solange Bürgerliche ohne feste Grundsätze und ohne Strategie handeln, hat eine liberale Energie- und Klimapolitik im Bundeshaus keine Chance.

Ein Lichtblick war die offene Diskussion und der knappe Entscheid über die Abstimmungsparole der FDP zur Energiestrategie 2050, selbst wenn es knapp nicht zu einem Nein gereicht hat.

Das Beispiel zeigt, dass das Referendum wirkt, und dass Volksabstimmungen zurzeit das einzige Mittel sind, um unsinnige und teure energie- und klimapolitische Entscheide zu stoppen. So gewinnen wir politisches Terrain zurück.

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I want you!

Auf unserer Kampagnen-Webseite finden Sie neu Antworten auf die sieben Energiewende-Märchen aus dem vorletzten Newsletter (auch auf Französisch). Zum Beispiel:

Erneuerbare Energien schaffen Arbeitsplätze und behalten das Geld in der Schweiz.

Tatsache ist: Wenn wir in Zukunft für Energie mehr ausgeben, bleibt weniger Geld für das übrig, was wir eigentlich begehren: Ferien, eine neue Wohnungseinrichtung, eine Altersrente usw. Energie verbrauchen wir ja nicht, um sie selbst zu geniessen, sondern um unsere Arbeit produktiver und das Leben zivilisierter und angenehmer zu machen.

Den Energieeinsatz künstlich einzuschränken, würde die ganze Volkswirtschaft belasten und mehr bestehende Arbeitsplätze zerstören als neue schaffen. Mit Subventionen geschaffene Arbeitsplätze verschwinden, sobald die Subvention wegfällt. Der Vorteil günstiger Energie für Mensch und Wirtschaft ist unvergleichlich gross.

Bitte „liken“ Sie unsere Facebook-Seite, bringen Sie dort Kommentare an und teilen Sie Beiträge, die Ihnen gefallen. Damit verbreiten Sie unsere Botschaften da, wo sich 3 Millionen Schweizerinnen und Schweizer täglich aufhalten! Befreundete Seiten sind Ruinöses Energiegesetz Nein, Energiewende? Nein danke!, Energiesuisse.net und Kettenreaktion.

Zögern Sie nicht, auch auf gegnerischen Seiten zu kommentieren: Ja zur Energiestrategie 2050, Schweizer Wirtschaft für die Energiestrategie 2050 und Ja zur Energiestrategie.

Alliance Energie finanziert sich ausschliesslich aus Spenden. Ihr Beitrag geht direkt in den Abstimmungskampf (Kontoangaben hier). Danke für Ihre Unterstützung!

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Vorsicht, Hinterhalt

„Die Energiekommission des Nationalrates will vorerst nichts wissen von Lenkungsabgaben“, schrieben jüngst die Schaffhauser Nachrichten. Das Wörtchen „vorerst“ verdient eine Ehrenmedaille.

Grüne, Linke, die CVP und Teile der FDP tun zurzeit alles, um bis zur Abstimmung vom 21. Mai über das revidierte Energiegesetz (Energiestrategie 2050) den Ball flach zu halten, damit das Volk Ja stimmen wird. Ist das Energiewende-Gesetz erst unter Dach und Fach, dann legen die Energiewender ihre Zurückhaltung ab und werden rücksichtslos Massnahmen beschliessen, um die Absenkziele zum Energieverbrauch und die Ausbauziele zur schwankenden Stromerzeugung aus Sonne und Wind, die im Gesetz stehen werden, zu erreichen. Dann mögen Haushalte, Gewerbe und Industrie klagen, soviel sie wollen: Der Kurs wäre besiegelt.

Deshalb ist das Nichteintreten auf die Lenkungsabgabe nicht ein Grund zur Beruhigung, sondern zur Beunruhigung. Erstens ist sie nach einem Kommissionsentscheid noch nicht vom Tisch. Zweitens kann sie, einmal verworfen, jederzeit wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. Drittens sind dem Einfallsreichtum von Politik und Verwaltung keine Grenzen gesetzt, um andere, noch teurere Massnahmen zu beschliessen, sobald die Energiestrategie 2050 Gesetz ist.

Darum müssen wir alles daran setzen, um am 21. Mai diesen Albtraum für alle, die mit einer Energiewende nicht Geschäfte machen, sondern dafür bezahlen müssen, zu beenden.

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Die sieben Märchen der Energiewender

Die zwei grössten Exportbranchen der Schweiz – die Pharma- und die Maschinenindustrie – lehnen die Energiestrategie 2050 ab. Ihre Verbände, Swissmem und Scienceindustries, setzen sich für ein Nein am 21. Mai ein.

Es ist zu hoffen, dass weitere Wirtschaftsverbände den zerstörerischen Ernst der Energiestrategie erkennen werden, bevor es für Gegenwehr zu spät ist. Denn täuschen wir uns nicht: Lehnt das Parlament die vorgesehene Energie-Lenkungsabgabe ab, dann wird es stattdessen andere, nicht weniger teure Massnahmen beschliessen, um jene Ziele zu erreichen, die es mit der Energiestrategie 2050 selbst gesetzt hat. Dafür sorgt eine robuste Mehrheit von Linken und Grün-Bürgerlichen.

Es gibt bis heute Märchen über eine Energiewende. Wer für ein Nein am 21. Mai kämpft, muss sie jetzt aufdecken, damit seine Argumente in der Abstimmungskampagne den Märchen-Panzer nur durchdringen können. Die Märchen sind:

  1. AKW haben keine Zukunft, schon gar nicht neue.
  2. Ein massiver Ausbau der erneuerbaren Energien ist bezahlbar und kann die ausfallende Stromproduktion aus AKW ersetzen.
  3. Es gibt grosse Energiesparpotentiale, die aus schlechten Gründen nicht ausgeschöpft sind.
  4. Eine Energiewende ist unumgänglich; sonst gehen uns die Energievorräte aus, und die Klimaänderung zerstört die natürlichen Lebensgrundlagen.
  5. Erneuerbare Energien schaffen Arbeitsplätze und behalten das Geld in der Schweiz.
  6. Die Schweiz kann und soll es sich leisten, mit gutem Beispiel voranzugehen.
  7. Mit gutem Willen lässt sich eine Energiewende schaffen.

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Nächster Halt: Volksabstimmung

Nun hat das Volk das letzte Wort über die Energiestrategie 2050. Es wird diese ablehnen und so die Schweiz vor einem Schuss ins eigene Knie bewahren, oder es wird sie annehmen und kann dann niemandem die Schuld für die Folgen in die Schuhe schieben. Deshalb ist das Zustandekommen des Referendums eine Sternstunde unserer Demokratie. Zum Feiern ist es noch zu früh – ich bedanke mich bereits jetzt für Ihren grossen Einsatz und Ihre Unterstützung!

Es ist zu hoffen, dass jene Wirtschaftsverbände, die sich beim Referendum zurückhielten, die neue Chance nutzen werden. Die parlamentarische Beratung drehte sich stark um Einzelheiten und zu wenig um die (Fehl-)Konstruktion der Energiestrategie 2050: Verbot neuer Kernkraftwerke, staatliche Beschränkung des Energieverbrauchs und erzwungener Ausbau erneuerbarer Energieerzeuger. Die Chance nutzen heisst, die Fehlkonstruktion erkennen und mit Blick aufs Landeswohl einen frischen Entscheid fällen.

„Energiewende“ klingt bis heute in vielen Ohren sympathisch. Die Abstimmung können wir gewinnen, wenn wir folgendes beachten:

  • Mit der Abstimmungskampagne JETZT beginnen. Es braucht eine Vorkampagne zur Sensibilisierung für die Nachteile einer Energiewende – wenige Wochen vor der Abstimmung reichen dafür nicht aus.
  • Stimmenvielfalt, da die Leute auf Unterschiedliches ansprechen: verschiedene Interessen – Konsumenten inkl. Mobilität, Sozialpartner, Industrie, Gewerbe, Natur- und Heimatschützer – und verschiedene politische Parteien (national und kantonal).
  • Angriff statt Verteidigung: Eigene Wahrheiten erzählen und die Märchen der Gegner blossstellen.
  • Die Frauen ansprechen.

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Die Energiestrategie 2050 kommt vors Volk

Alliance Energie ist erfreut, dass das Referendum gegen die Energiestrategie 2050 zustande gekommen ist. Damit zeigen die Bürgerinnen und Bürger, dass sie über diese schwerwiegende Umgestaltung der Energieversorgung selbst entscheiden wollen. Die Umsetzung der Energiestrategie 2050 würde zu einer Verschwendung von Ressourcen und zu Mangelversorgung führen.

Das Energiewende-kritische Netzwerk Alliance Energie, das neben der SVP das Referendum gegen die Energiestratege 2050 ergriffen hat, ist über das Zustandekommen des Referendums erfreut. „Ohne den vollen Einsatz von Landschaftsschützern, Jungparteien, Verbänden und der SVP wäre das Referendum nie zustande gekommen“, sagt Lukas Weber, Geschäftsführer von Alliance Energie, ein 2500 Personen zählendes Netzwerk aus Wirtschaft und Politik.

Ginge es nach der im vergangenen Jahr von den eidgenössischen Räten verabschiedeten Energiestrategie, dann müsste der Energieverbrauch der Schweiz halbiert werden, und unzuverlässige und teure Energiequellen wie Geothermie, Fotovoltaik und Windkraft würden in einem bisher ungesehenen Ausmass rücksichtlos ausgebaut.

Bis zur Volksabstimmung am 21. Mai suchen die beteiligen Organisationen das Gespräch mit der Bevölkerung, um die verbreiteten Illusionen über den Nutzen und die Kosten einer so genannten Energiewende in der Schweiz offenzulegen und die enormen Schäden an Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit, Landschaft und Unabhängigkeit der Schweiz aufzuzeigen. Ziel ist eine sichere und günstige Energieversorgung für jedermann.

Von wegen Timing

Der „Blick“, der noch vor wenigen Wochen eine Gratis-Kampagne für den sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie (Atomausstiegsinitiative) gemacht hat, findet nach „Blackout“, der SRF-Sondersendung über einen mehrtätigen landesweiten Stromausfall, diese sei schlecht getimt gewesen, da sie die gute Neujahrs-Laune verdorben hätte. In der Tat war der Sendetermin praktisch auf die Referendumsfrist zur Energiestrategie 2050 angesetzt, einen Zeitpunkt also, zu dem frisch aufgeklärte Fernsehzuschauer kaum mehr die Gelegenheit finden würden, das Referendum zu unterschreiben. Gratulation jedenfalls dem Schweizer Fernsehen, dass es den Mut gefunden hatte, das heisse Eisen überhaupt anzufassen.

>> zum Blick-Artikel

>> SRF-Thementag „Blackout“

>> So überleben Sie ohne Strom: Halten Sie Vieh und waschen Sie Ihre Kleider von Hand…

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