Ein starkes und grosszügiges Land

Ein starkes und grosszügiges Land

Energiewende-Kritiker stossen für ihre Haltung häufig auf Unverständnis. Für unseren Erfolg kommt es darauf an, dass wir uns dadurch nicht entmutigen lassen. Wir engagieren uns nicht, weil es leicht ist, sondern weil der Schaden einer energiegewendeten Schweiz enorm wäre, und weil wir unser Land gernhaben. Hier drei ermutigende Erfahrungen aus meiner Tätigkeit:

  • Jemand, der jüngst in einer anderen Sache erfolglos ein Referendum versucht hat, kam auf mich zu, um mir seine Lehren daraus mitzuteilen. Er erwartete keine Gegenleistung, sondern tat es, weil er uns Erfolg wünscht.
  • Ich stellte Alliance Energie im Abstand von zwei Jahren in derselben Organisation vor. Ein Teilnehmer, der vor zwei Jahren mein Engagement scharf missbilligte, hatte angesichts des Debakels der deutschen Energiewende und der beängstigenden Lage der Schweizer Kraftwerkbetreiber seine Meinung geändert.
  • Eine Stiftung, die normalerweise keine politischen Projekte unterstützt, machte eine Ausnahme und sagte einen vierstelligen Betrag fürs Referendum zu.

Die Schweiz ist gesegnet mit Menschen, die fern von der staatlichen und massenmedialen Propaganda die Energiepolitik kritisch beobachten, sich selbst eine Meinung bilden und diese offen vertreten. Ohne diese Menschen – ohne Sie, liebe Leserin, lieber Leser – wäre ein Referendum gegen die Energiestrategie 2050 nicht denkbar. In den kommenden Tagen fallen in verschiedenen Organisationen die Würfel zu einem Referendum. Hoffen wir auf die Unabhängigkeit ihrer Analyse, Ernsthaftigkeit beim Zu-Ende-Denken einer Energiewende und den Mut, die Konsequenzen daraus zu ziehen. Die Unterschriftensammlung beginnt am 11. Oktober.

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Der Coup

Das Bundesamt für Energie lud letzte Woche zu einer Medienorientierung über die Energiestrategie 2050 ein. Die Veranstaltung war schlechter besucht als frühere: Für die Medien, die eine Energiewende weit mehrheitlich gutheissen, ja dafür werben, ist die Sache schon gelaufen… Auf kritische Fragen an die Bundesverwaltung wartete man vergebens.

Am selben Anlass kündigte das Bundesamt einen Bericht zum beunruhigenden Zustand der Schweizer Elektrizitätswirtschaft an – allerdings für die Zeit nach der Verabschiedung der Energiestrategie 2050! Über die tatsächlichen Probleme unserer Stromversorgung soll offenbar erst gesprochen werden, wenn die unnütze und horrend teure Energiestrategie unter Dach und Fach ist. Gegen die notwendigen, ebenfalls teuren Korrekturen danach kann dann niemand mehr etwas einwenden, womit unsere Energierechnung in astronomische Höhen steigen wird. Machiavelli hätte am Vorgehen der Behörden seine Freude gehabt.

Korrekt wäre: Das Parlament muss zuerst die notwendigen Massnahmen beschliessen, bevor es über Unnötiges befindet. In der heute beginnenden Herbstsession erhält es die letzte Gelegenheit, von der Regierung ein korrektes Vorgehen zu verlangen. Sonst bleibt uns nur das Referendum. Alliance Energie als parteiübergreifendes Netzwerk mit 2000 Personen aus Wirtschaft und Gewerbe, Verbänden und Parteien ist dazu bereit. Machen Sie mit!

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Noch können wir handeln!

Deutschlands Energiewende entwickelt sich zum angekündigten Fiasko. Sie kostet die Verbraucher dieses Jahr voraussichtlich 29 Milliarden Euro, liefert aber nur Strom im Wert von vier Milliarden Euro – 25 Milliarden Euro werden zum Fenster herausgeworfen! Hinzu kommt: Deutschlands CO2-Ausstoss sinkt nicht, Stromversorger stehen vor dem Konkurs, und Landschaften werden verschandelt (siehe den berührenden Kommentar unten auf einen NZZ-Artikel über Windenergie).

Die Schweiz kann ihre „Energiewende“ – die Energiestrategie 2050 – noch verhindern, wenn sie dagegen nach der voraussichtlichen Zustimmung des nationalen Parlaments vom 30. September 2016 das Referendum ergreifen wird. Dann hat das Volk das letzte Wort!

nzzkommentarhegele

Quer in der Landschaft

„Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen“, sagte einst der deutsche Bundespräsident Walter Scheel (FDP). Energiedirektor Markus Kägi (SVP) schuf kürzlich im Kanton Zürich die Subvention für Solarheizungen ab. Ueli Frei, Solar-Unternehmer, kommentiert, dieser Entscheid stehe „quer in der Landschaft“. Was aber, wenn eine Energiewende quer zu einer sicheren und günstigen Energieversorgung steht? Vernünftige und moralische Gründe sprechen dafür. Eine Fehlentwicklung endet, wenn genügend Menschen sich querstellen.

Machen Sie deshalb beim Referendum gegen die Energiestrategie 2050 aktiv mit und füllen Sie dazu dieses kurze Formular aus (également disponible en français), falls Sie es nicht schon getan haben. Herzlichen Dank!

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Das Angebot

Weltwirtschaft

Vergangenen Freitag entschied die SVP, das Referendum gegen die Energiestrategie 2050 zu ergreifen, sofern die Wirtschaft den anschliessenden Abstimmungskampf unterstützen wird (Medienmitteilung).

Damit erhält die Wirtschaft einen Volksentscheid über eine Energiewende angeboten, ohne selbst die Mühe des Referendums auf sich nehmen zu müssen. Ihr Interesse daran ist offensichtlich:

  • Das Gewerbe (Gewerbeverbände, Handelskammern), da es die Hauptlast einer Energiewende trägt: über Abgaben und Steuern, durch Vorschriften und Verbote, durch weniger kaufkräftige Konsumenten und günstiger produzierende ausländische Konkurrenten
  • Die Exportwirtschaft (Industrieverbände, Economiesuisse), da Stromausfälle für sie katastrophale Folgen haben und energieintensive nicht-abgabenbefreite Unternehmen im internationalen Wettbewerb benachteiligt werden
  • Die Elektrizitätswirtschaft (Überland-, Regional- und Stadtwerke), da ihre Chancen, mit Stromerzeugung Gewinn zu erwirtschaften, und ihre unternehmerische Freiheit sich mit einer Energiewende-Politik zunehmend verschlechtern.

Auch die Verbraucher (Automobil-, Hauseigentümer-, Konsumenten- und Mieterverbände) und die Natur- und Heimatschützer sollten sich überlegen, was ihre wirklichen Interessen sind, und diese offen und energisch vertreten.

Nach dem Willen in Bundesbern bliebe es nicht bei der Energiestrategie 2050. Bereits geplant sind eine Energie-Lenkungsabgabe, die zwar einfacher, aber noch teurer ist, und Eingriffe ins Privatleben, mit denen die an der Pariser Klimakonferenz gegebenen Versprechen eingelöst werden sollen. Mit der Energiestrategie 2050 verlässt unser Land eine zweckmässige und massvolle Umweltpolitik. Es ist einfacher und auch menschlicher, einen Irrweg frühzeitig zu verlassen, als wie Deutschland stur daran festzuhalten.

Mit dem Referendum erhält das Volk die Gelegenheit, sich zur Abkehr von einer bewährten Energiepolitik zu äussern und für den zukünftigen Kurs die Verantwortung zu tragen. Die Wirtschaft kennt ihre Energie-Bedürfnisse, schafft Arbeit und Wohlstand und ist ein Teil der Gesellschaft. Sie kann die mit dem Referendum gebotene Chance ergreifen oder nicht. Dies im Wissen, dass die nächste Generation sich nicht nur daran erinnern wird, was wir heute getan, sondern auch an das, was wir heute unterlassen haben – als Bürger, Unternehmer oder Verbandsverantwortliche.…

Unsere beste Hoffnung

Die Energiestrategie 2050 geht nächstens in die Schlussrunde. Würde sie Gesetz werden, hiesse dies für unser Land beträchtlich mehr Flatterstrom, massiv höhere Ausgaben zur Produktion, Verteilung und Speicherung dieses Stroms, stärkere Abhängigkeit von Stromlieferungen aus dem Ausland und ein höheres Blackout-Risiko, beschleunigte Verspargelung und Verspiegelung unserer schönen Landschaften und schlechtere Chancen für die Betroffenen, sich dagegen zu wehren, teurere und entsprechend weniger Eigenheime, mehr Stromimporte aus deutschen Kohle- und französischen Kernkraftwerken und sehr wahrscheinlich fossil betriebene Kraftwerke in der Schweiz, eine Stromwirtschaft, die auf den Ruin zusteuert und verstaatlicht und unrentabel betrieben werden müsste, verrammelte Türen gegen eine verbesserte Kernenergie, einen immer grösseren Staat und kleinere, weniger freie Bürger.

Diese Schreckensaussicht genügt, um die Energiestrategie 2050 integral abzulehnen und das Referendum dagegen zu ergreifen, um den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu bieten, diesen Dinosaurier mit Jungengesicht unschädlich zu machen.

Uns treibt aber mehr an als die Abscheu vor einer schädlichen und nutzlosen Energiewende. Wir glauben an die Stärken der Schweiz: ein Land, das Öko-Fanatiker, die uns eine „grüne Wirtschaft“ (am 25. September) oder einen forcierten Atomausstieg (am 27. November) verpassen möchten, ins Aus laufen lässt. Eine Schweiz, die dem Einzelnen und dem freien Markt vertraut. Eine Schweiz, die eher auf viele verteilte Entscheide als auf einen zentralen, mit Zwang herrschenden Staat setzt. Eine Schweiz, die dem technischen Fortschritt Raum lässt und nicht willkürlich entscheidet, was die Technik der Zukunft sein soll. Diese Stärken haben uns zum freiesten und wohlhabendsten Land in Europa gemacht. Diese Schweiz ist immer noch unsere beste Hoffnung. Erhalten wir ihre freiheitliche Grundordnung!

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