Vergessen Sie die Arena…

Vergessen Sie die Arena…

… und schauen Sie sich den neuesten „Polit-Stammtisch“ über die Energiestrategie 2050 an!

Es diskutieren:

  • Vital Burger, Rechtsanwalt und Ökonom
  • Anian Liebrand, «Schweizerzeit»
  • Christian Riesen, Wirtschaftsinformatiker und Buchautor
  • Dr. Lukas Weber, Elektroingenieur und Geschäftsführer von Alliance Energie

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Hier finden Sie Fakten, Argumente und ein ehrliches Ringen um eine sichere und günstige Energieversorgung der Schweiz.

Die Diskussion wurde vom privaten Fernsehsender Schweiz 5 aufgezeichnet und erstmals ausgestrahlt.

Bitte tragen Sie zur kritischen Diskussion über die Energiestrategie 2050 bei und verbreiten Sie die Sendung über Facebook, E-Mail, Ihre Website usw.

Und vergessen Sie nicht, das Referendum gegen die Energiestrategie 2050 zu unterschreiben!

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Die Energiestrategie ist eine Verarmungsstrategie

Praktisch jedes Argument, das Wirtschaftsverbände und bürgerliche Parteien gegen Atomausstiegsintiative ins Feld geführt haben, richtet sich auch gegen die Energiestrategie 2050. Sie können sie einst im Abstimmungskampf gegen die Energiestrategie wiederverwenden. Diese bietet sogar noch mehr Angriffsfläche, da sie Massnahmen benennt.

  • Die Energie würde mittels CO2-Abgabe, KEV und Lenkungsabgaben verteuert. Nicht nur der direkte Verbrauch würde mehr kosten, sondern auch die Produkte unserer Wirtschaft würden es, da auch sie mehr für Energie bezahlen müssten.
  • Die Geräte würden verteuert: Haushaltgeräte durch Verbrauchsstandards, Autos durch CO2-Emissionsvorschriften, Wohnungen und Eigenheime durch Vorschriften zu Energieverbrauch und -Eigenproduktion.
  • Die allgemeinen Steuern würden erhöht, da Bund, Kantone und Gemeinden mehr Geld für energetische Massnahmen ausgäben (z.B. Gebäudesanierungen).

Da diese Massnahmen viel mehr kosten als Energie im unverfälschten Markt, ginge Wohlstand in Milliardenhöhe verloren. Erlauben wir dem Staat, uns vorzuschreiben, wie viel wir für den Energieverbrauch bezahlen müssen, dann werden wir über weniger freies Einkommen verfügen. Es ist, als würde jedem der Lohn gekürzt. Müssen wir mehr für den Energieverbrauch bezahlen, dann bleibt weniger Geld für Wohnen, Ferien, Freizeit usw. übrig. Mit der Energiestrategie 2050 würde unser Land ärmer – die Energiestrategie ist eine Verarmungsstrategie!

Einige wenige – Bauleute, Technikhersteller, Planungsbüros – würden davon profitieren, die übrigen müssten die volle Rechnung bezahlen.

Viele Schweizerinnen und Schweizer, auch bürgerliche, schweben heute auf einer Art Energiewende-Wolke und lassen sich von Worten wie nachhaltig, effizient oder erneuerbar blenden. Um den Kampf gegen die Energiestrategie 2050 zu gewinnen, müssen wir ihre Folgen aufzeigen und veranschaulichen. Ich erhielt jüngst die Gelegenheit, dies in 20 Minuten zu tun (zum Artikel – lohnend sind auch die Leserkommentare). Es braucht mehr davon.

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Jetzt volle Kraft fürs Referendum!

Volk und Stände haben die grüne Atomausstiegsinitiative klar abgelehnt. Nur fünf Kantone stimmten dafür. 54 Prozent der Bevölkerung wollen auf Kernkraftwerke in der Schweiz nicht verzichten (vgl. die Medienmitteilung von Alliance Energie).

Noch deutlicher lehnten die Baselbieter Stimmbürger am Wochenende eine kantonale Energiesteuer ab: mit 57 Prozent Nein-Stimmen. Die Bevölkerung hat offenbar genug von immer extremeren Massnahmen, mit denen an ihrem Lebensstil gekrittelt wird. Das Ergebnis ist umso beachtlicher, als grüne Vorhaben im Raum Basel überdurchschnittlich Anklang finden. Nach einer kontroversen Diskussion in der FDP Baselland schalteten „besorgte liberale Bürger“ kurz vor der Abstimmung mehrere Inserate gegen die neue Steuer. Die Grenze des Tolerierten ist erreicht.

Erneut bestätigte sich, dass die Schweizerinnen und Schweizer in Fragen zur Wirtschaft und zum Wohlstand mehrheitlich nüchtern und besonnen entscheiden. Dies sollte all jenen zu denken geben, die die Herausforderung der Energiestrategie 2050 noch nicht angenommen haben.

Damit es zu einer Volksabstimmung darüber kommt, müssen wir erst das Referendum schaffen. Dazu sollten wir das Gespräch mit unseren Landsleuten suchen und diese bereits jetzt, nicht erst in der kurzen Zeitspanne vor der Abstimmung, über den Leichtsinn des Post-Fukushima-Parlaments und den irrwitzigen Preis einer „Energiewende“ für die Versorgungssicherheit, die Erschwinglichkeit von Energie und die Schonung der Natur aufklären.

Dazu eignet sich das Sammeln von Unterschriften. Wenn jeder Empfänger dieses Newsletters fünf Signaturen beiträgt, ergibt dies 11‘000 Unterschriften. Mit der Unterstützung einiger besonders fleissigen Sammler erreichen wir so neben der SVP unser Sammelziel von 17’000 Unterschriften (ein Drittel der erforderlichen Gesamtzahl).

Bitte machen Sie mit!

Den Unterschriftenbogen finden Sie auf www.energiestrategie-nein.ch.…

Ein Sieg der Vernunft

Alliance Energie begrüsst die Ablehnung der Atomausstiegsinitiative und setzt seine Unterschriftensammlung für das Referendum gegen die Energiestrategie 2050 fort.

Alliance Energie ist über die deutliche Ablehnung der Atomausstiegsintiative erfreut. Bereits zum fünften Mal hat das Schweizer Volk dem Ausstieg aus der Kernenergie eine Abfuhr erteilt. Die Stimmbürger haben das unüberlegte Vorhaben der Initianten durchschaut und sich für eine bewährte Stromversorgung ausgesprochen.

Es droht aber bereits die nächste Gefahr. Die Ende September vom Parlament gutgeheissene Revision des Energiegesetzes verfolgt dasselbe ideologische Ziel wie die abgelehnte Initiative. Der Plan des Parlaments, aus der Kernenergie auszusteigen, die Energiestrategie 2050, muss offensichtlich scheitern, weil er auf unrealistischen Annahmen beruht. Das Parlament geht davon aus, dass sich der Energieverbrauch der Schweiz bis 2050 halbieren wird, dass geothermische Kraftwerke, die nach mehreren Misserfolgen wahrscheinlich nie gebaut werden, einen beträchtlichen Beitrag zur Stromproduktion leisten werden, und dass eintausend Windkraftanlagen von bisher nicht gesehenen 200 Metern Höhe auf der Jurakette von Genf bis Basel und in malerischen Landschaften wie dem Bodensee, der Jungfrau- und der Matterhorn-Region aufgestellt werden.

Da dieser Plan nicht aufgehen kann, schafft die Energiestrategie 2050 die gleichen Probleme wie die abgelehnte Initiative: schleichend und endlos steigende Strompreise, eine Flut von Steuern, Vorschriften und hinterlistigen Versuchen, den Energieverbrauch einzuschränken, mehr Abhängigkeit von ausländischen Kohle- und Kernkraftwerken und ein immer grösseres Stromausfall-Risiko. Der Verzicht der Schweiz auf Kernkraftwerke hat kriegswirtschaftliche Massnahmen zur Folge und würde unsere sichere, günstige und umweltschonende Stromversorgung, um die uns die Welt beneidet, zerstören. Deshalb setzt Alliance Energie seine von der SVP unabhängige Unterschriftensammlung zum Referendum gegen die Energiestrategie 2050 fort. Das Netzwerk hat dazu die Website www.energiestrategie-nein.ch eingerichtet. Die Sammlung dauert bis zum 4. Januar 2017.

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Einsatz zahlt sich aus

Seit Erscheinen des letzten Newsletters wurden vier schweizerische Windkraftprojekte gestoppt:

  • Der Windpark Schwyberg (FR) ist vor dem Bundesgericht gescheitert. Dieses gewichtete die Interessen von Landschaft, Biotopen und Natur höher als den Nutzen des erzeugten Stroms.
  • Die CKW haben ein Windkraftprojekt in der Region Triengen, Kulmerau und Walde (AG/LU) zurückgezogen. Der Grund waren ungenügender Wind und Widerstand aus der Bevölkerung.
  • Die Gemeinde Saint-Oyens (VD) ist aus dem Windparkprojekt Essertines-sur-Rolles ausgestiegen.
  • Das Windkraftprojekt Mollendruz (VD) wurde von den drei betroffenen Gemeinden provisorisch zurückgewiesen.

Aber täuschen wir uns nicht: Mit der Energiestrategie 2050 würden mehr Subventionen für die Windkraft gesprochen und dadurch unwirtschaftliche Vorhaben scheinbar wirtschaftlich. Zudem würde der Nutzen der Stromproduktion, und sei der erzeugte Strom noch so gering und flatterhaft, in Zukunft von den Gerichten höher gewichtet. Dann wäre es aus mit dem Natur- und Landschaftsschutz. Gemäss Energiestrategie 2050 sollen in der Schweiz 1000 Windräder von bisher unerreichten 200 Metern Höhe gebaut werden. Das können wir nur mit dem Referendum verhindern.

Neu steht uns ein elektronisches Unterschriftenwerkzeug zur Verfügung. Sie können es als Internet-Link per Massen-E-Mail z.B. an Bekannte und Vereinsmitglieder verschicken oder auch in Ihre Website integrieren.

Testen Sie das Werkzeug jetzt: www.energiestrategie-nein.ch/jetzt-unterschreiben! (Achtung, Vor-, Nachnamen und Unterschrift müssen von Hand eingetragen werden.)

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Hier steh ich und kann nicht anders…

Bei der Vorbereitung des Referendums gegen die Energiestrategie 2050 wurde ich wiederholt von bürgerlichen Energiewende-Gegnern gefragt, ob sich der Einsatz denn wirklich lohne. Einzelne sagten ihre Unterstützung erst zu, nachdem die SVP ins Referendum eingestiegen war und dadurch die Erfolgschancen auf ein komfortables Niveau gestiegen waren.

Ein Linker käme niemals auf die Idee, sein Engagement von der Siegesgewissheit abhängig zu machen. Beharrlichkeit und die Ermattung des Gegners sind oft seine einzige Hoffnung. „Manchmal braucht es einfach mehrere Anläufe, bis ein Anliegen mehrheitsfähig ist“, meint dazu der Mediensprecher der SP Michael Sorg lakonisch.

Der Atomausstieg ist ein Ur-Anliegen der Linken. Bereits viermal stimmte das Volk darüber ab – zum ersten Mal 1979! –, und jedes Mal hat es ihn abgelehnt. Die Linken liessen aber nicht locker. Deshalb stimmen wir am 27. November ein fünftes Mal darüber ab. Gewinnen wir diese Abstimmung nicht, dann würde das Referendum gegen die Energiestrategie 2050, die gleichfalls den Ausstieg aus der Kernenergie zum Ziel hat, praktisch wertlos. Die Abstimmung ist noch nicht gewonnen, und die Ausstiegs-Gegner wirken gefährlich uninspiriert. Es liegt an uns – an Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser –, in den nächsten Tagen für ein Nein zu kämpfen!

Es ist höchste Zeit, dass Bürgerliche von den Linken lernen: Es braucht vollen Einsatz und Kampfbereitschaft, damit in der Politik etwas gelingt.

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Wenn Verbände ihre Mitglieder preisgeben

Der Hauseigentümerverband Schweiz hat letzte Woche beschlossen, sich am Referendum gegen die Energiestrategie 2050 nicht zu beteiligen.

Die Energiestrategie 2050 bewirkt bei der Umsetzung der Mustervorschriften der Energiedirektorenkonferenz in den Kantonen vergleichbar extreme Vorschriften für Gebäude (Einfamilienhäuser, Mietliegenschaften usw.). Dazu zählen krasse und sehr teure Beschränkungen des Wärmeverbrauchs und fixe Quoten zur Selbstversorgung mit Wärme und Strom. Zudem kann der Ersatz von Öl- und Gasheizungen verboten werden.

Die Folge wird sein, dass zahlreiche Familien und Rentner sich kein Haus mehr leisten können. Man darf sich fragen, ob der Hauseigentümerverband noch die langfristigen Interessen seiner Mitglieder vertritt. Bei anderen Verbänden – Gewerbeverband, Economiesuisse, Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) oder Stiftung Landschaftsschutz – stellt sich die gleiche Frage (zum Gewerbeverband siehe dieses Streitgespräch, zu Economiesuisse dieser Kommentar, zur Strombranche diese Kolumne, zum Landschaftsschutz diese).

Wer sich von seinem Verband nicht vertreten fühlt, kann sich am überparteilichen Referendum von Alliance Energie beteiligen. Den Unterschriftenbogen auf Deutsch und Französisch finden Sie hier.

Enttäuschten Mitgliedern empfehle ich, ihren Verbandsverantwortlichen ihre abweichende Meinung mitzuteilen. Sie werden nach dem zustande gekommenen Referendum eine zweite Chance erhalten. Häufig kommt es zu Fehlentscheiden, wenn eine Seite Druck macht und die andere nicht.

Unser gedruckter Unterschriftenbogen wird nächste Woche verschickt. Kleinauflagen drucken Sie bitte selbst aus, grössere Mengen können Sie hier gratis bestellen.

Unsere Kampagne finanziert sich übrigens nur aus Spenden – jeder Beitrag zählt! Weitere Angaben finden Sie hier.

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Referendum ahoi!

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Alliance Energie hat das Referendum gegen die Energiestrategie 2050 gestern, zum Beginn der Unterschriftensammlung, mit Vertretern der Jungfreisinnigen, der EDU, des Bunds der Steuerzahler, von „Freie Landschaft“ und der Jungen SVP an einer Medienkonferenz lanciert. Pressestimmen:

Unsere nagelneue Kampagnen-Website finden Sie hier. Dort können Sie auch den Unterschriftenbogen herunterladen. Greifen Sie zu!

Organisationen, die noch beim Referendum mitmachen möchten, melden sich bitte unverzüglich bei mir.

Wer eine grössere Anzahl gedruckter Unterschriftenbogen benötigt, kann mir dies hier mitteilen. (Wer bereits geantwortet hat, hört bald von mir.)

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Eine Attacke auf die Wirtschaft

„Die Energiestrategie 2050 ist letztlich eine Attacke auf die Wirtschaft. Allerdings wird diese Attacke nicht nur von der Linken geritten, sie wird von weiten bürgerlichen Kreisen – FDP und CVP – unterstützt. Es ist völlig unverständlich, wie gerade der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse sowie die FDP, die sich beide als Hüter liberaler Grundwerte sehen, eine derart interventionistische und schädliche Vorlage unterstützen können. Sie werden im Zuge der Unterschriftensammlung und dann vor allem des Abstimmungskampfes in argen Argumentationsnotstand geraten. Eine Vorlage von derart verheerender wirtschaftlicher und enormer gesellschaftlicher Tragweite gehört vor das Volk. Es soll über die politische Anmassung jener entscheiden, die eine Volksabstimmung verhindern wollten: die zuständige Bundesrätin Doris Leuthard und ihr Bundesamt für Energie.“ – Finanz und Wirtschaft vom 8. Oktober 2016

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